08.02.2012

Archiv

Wie bisher werden wir frühere Berichte, vergangene Veranstaltungen, ausgeschiedene Personen und anderes archivieren.

Weitere passende Vorschläge können hier eingetragen werden. Dieses gilt natürlich vor allem für historische Angaben unserer Abteilung.

• 16. Mai 2011

Landesparteitag am 13. Mai 2011

Einstimmig nominierten die Delegierten des SPD-Landesparteitages am 13. Mai Klaus Wowereit zum Spitzenkandidaten für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im September 2011. Mit einer emotionalen Rede und kein bisschen amtsmüde überzeugte der Regierende Bürgermeister und betonte seine Verbundenheit mit Berlin: "Ich liebe diese Stadt, ihr Lebensgefühl, ihre lauten und leisen Töne, ihre Impulsivität, ihre Rohheit und ihren herben Charme."

Damit ist der Wahlkampf der Berliner SPD auch offiziell eröffnet. Unsere Abteilung hat aber schon vorgelegt. Beim Infostand am 7. Mai haben wir bereits angefangen, auf die Bürgerinnen und Bürger zuzugehen und Erol Özkaraca als unseren Kandidaten bekannt zu machen. Er hat einen super Blog, der ständig akualisiert wird und den Ihr Euch unbedingt ansehen solltet. Verbreitet die Internetadresse auch bei den Leuten, die Ihr so kennt! Auch Kommentare sind natürlich erwünscht. Also immer mal gucken bei www.erol-oezkaraca.de.

Auf unserer Abteilungsversammlung am 17. Mai haben wir das Thema Wahlkampf, weil es zur Zeit das wichtigste ist. Eure Ideen sind sehr erwünscht. Auch wenn Ihr nur punktuell Einsatz zeigen könnt, ist das gut und wichtig. Also kommt, informiert Euch über die bisherigen Planungen und überlegt, was Euer Beitrag sein könnte!

• 11. Januar 2011

Abteilung Neukölln-Mitte:
„Möglichkeiten und Grenzen des Berliner Integrationgesetzes“

Am 1. Januar 2011 trat das bundesweit erste Partizipations- und Integrationsgesetz in Kraft, das im Dezember 2010 vom Berliner Abgeordnetenhaus beschlossen wurde und im Vorfeld zum Teil auf Kritik bei Landespolitikern jedweder Couleur, Bezirksbürgermeistern und Integrationsexperten aus migrantischen Organisationen und Verbänden stieß.

Mit dem Gesetz sollen vor allem Benachteiligungen von Migrantinnen und Migranten abgebaut werden, die sich allein aus der Herkunft oder dem Namen im Bildungswesen, Erwerbsleben und auf dem Wohnungsmarkt ergeben. Gleichzeitig sieht es vor, dass sich Verwaltung und Institutionen des Landes interkulturell öffnen und es so zu mehr Gleichberechtigung und damit auch mehr gesellschaftlicher Integration kommt.

Unser Neuköllner Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky bezeichnete das Integrationsgesetz jedoch als „bürokratisches Pillepalle“: die kompetenten Experten aus den Bezirken seien nicht einbezogen worden, das Gesetz benenne weder die Defizite der Integration, noch wie die Gesellschaft dem begegnen könne. Es würde nicht klar Stellung beziehen zu kulturellen Unterschieden und keine Vorgaben zum finanziellen Ausgleich für jene Bezirke machen, in denen es besonders große Integrationsprobleme gibt.

• Was steht denn im Integrationsgesetz? Was regelt es und was nicht? Was sagen seine Befürworter und was sagen seine Kritiker? Sollte ein Folgegesetz geschrieben werden, das die Kritik aufgreift? Und was sollte ein solches Integrationsgesetz II beinhalten?

• „Möglichkeiten und Grenzen des Berliner Integrationgesetzes“
  Dienstag, 25. Januar 2011, von 19:30 Uhr bis 21:30 Uhr
  Türkische Unternehmer und Handwerker e.V. (TUH), Rollbergstraße 70, 12053 Berlin

Als Gast begrüßen wir Ülker Radziwill, MdA, sozialpolitische Sprecherin der Berliner SPD-Fraktion und Landesvorsitzende der AG Migration in der Berliner SPD.

Außerdem wird uns der Vorsitzende des Türkischen Unternehmer und Handwerker e.V., Hüseyin Yilmaz, den Tätigkeitsbereich seines Vereins näher vorstellen und steht uns zur Beantwortung unserer Fragen zur Verfügung.

• 7. Dezember 2010

Abteilung Rixdorf:
„Das energiepolitische Konzept der Bundesregierung“

Ein wichtiges Thema, auch angesichts der aktuellen Kälte, ist die Klima- und Energiepolitik. Die Bundesregierung hat vor kurzem ein energiepolitisches Konzept vorgelegt, das sie selbst als innovativ und wegweisen bezeichnet. Besonders wegweisend ist dabei das immense Geldgeschenk an die Atomkonzerne durch die Verlängerung der Laufzeiten der alten Atomkraftwerke. Aber das Konzept enthält auch noch andere Punkte, die aus unserer Sicht gesondert bewertet werden sollten. Hierfür hat sich dankenswerterweise der Genosse Ulrich Kelber (Mitglied des SPD-Bundesvorstandes und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion) für einen Vortrag bereit erklärt, der sich kritisch mit den Vorgaben der schwarz-gelben Bundesregierung auseinandersetzen wird.

• „Das energiepolitische Konzept der Bundesregierung“
  Montag, 13. Dezember 2010, von 20:00 Uhr bis 22:00 Uhr
  SPD Neukölln, Kreisbüro, Sonnenallee 124, 12045 Berlin

• 28. November 2010

Neuköllner SPD wählt Kandidaten für das Abgeordnetenhaus

Die Neuköllner SPD hat auf ihrer Kreisdelegiertenversammlung am 27. November die Kandidatinnen und Kandidaten für die sechs Neuköllner Wahlkreise für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus am 18. September 2011 gewählt:

• Wahlkreis 1 (Rixdorf):
  Kirsten Flesch, MdA, 53, Juristin

• Wahlkreis 2 (Hermannstraße):
  Erol Özkaraca, 47, Rechtsanwalt

• Wahlkreis 3 (Britz):
  Joschka Langenbrinck, 25, Student

• Wahlkreis 4 (Buckow): Anja Hertel, MdA, 49, Industriekauffrau

• Wahlkreis 5 (Gropiusstadt): Jan-Christopher Rämer, 29, Student

• Wahlkreis 6 (Rudow): Peter Scharmberg, 59, Feinmechaniker

Die Neuköllner SPD wählte ebenfalls ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Bezirksliste zur Wahl der Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die Liste führen an:

• Platz 1:
  Heinz Buschkowsky, Bezirksbürgermeister

• Platz 2:
  Dr. Franziska Giffey, Bezirksstadträtin

• Platz 3:
  Jürgen Koglin, BVV-Vorsteher

• Platz 4:
  Cordula Klein, Bezirksverordnete

• . . .

• Platz 20: Dieter Jendralski, Bezirksverordneter

• . . .

• Platz 24: Dr. Thomas Reller, Historiker

• . . .

• Platz 35: Eugen Kontschieder, Polizeibeamter

• 23. November 2010

Jahresabschlussfeier mit Jubilarehrung

Im Dezember beenden wir in der Abteilung das Jahr traditionell mit einem gemeinsamen Abendessen. Auch die Jubilarehrung findet dieses Jahr wieder in der Abteilung statt.

Da das Café Selig dieses Jahr nicht zur Verfügung steht, mussten wir einen anderen Ort suchen und auch den geplanten Termin vorverlegen. Die Jahresabschlussfeier findet statt

• am Dienstag, dem 14. Dezember 2010 um 19.00 Uhr im
  Restaurant s...cultur, Erkstraße 1, im Haus der Arbeiterwohlfahrt, gegenüber dem Rathaus Neukölln.

Es gibt drei Essen zur Auswahl:

• Essen 1: Entenkeule mit Beilagen

• Essen 2: Fleischgericht

• Essen 3: Vegetarisches Gericht

Der Koch konnte derzeit noch keine genauen Angaben zu Essen 2 und 3 machen, das wird aber voraussichtlich in Kürze der Fall sein, so dass Ihr bei Eurer Anmeldung eine entsprechende Information erhaltet.

Der Preis für jedes Essen beträgt € 14,--. Wer das Essen nicht bezahlen kann, kann sich wie immer vertrauensvoll an den Abteilungsvorstand wenden, wir werden hier eine Lösung finden.

Für die Planung benötigen wir Eure Anmeldung bis zum 7. Dezember 2010
bei Ingrid Koch per eMail: ingridkoch.48@t-online.de

• 21. September 2010

Nominierungen der SPD Hermannstraße

Auf unserer Abteilungsversammlung am 21. September 2010 standen für die Wahlen 2011 zum Abgeordnetenhaus Berlin und die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln Nominierungen auf der Tagesordnung. Unser Wahlkreisabgeordneter für das Abgeordnetenhaus Dr. Fritz Felgentreu erklärte, dass er nach zwei Wahlperioden im kommenden Jahr nicht wieder kandidieren will. Aber wir werden wieder einen Kandidaten aus den eigenen Reihen haben: Erol Özkaraca hat sich bereit erklärt, für das Abgeordnetenhaus zu kandidieren. Wir werden einen engagierten Wahlkampf führen, damit Erol Özkaraca für uns ins Berliner Abgeordnetenhaus einziehen kann!

Hier die Ergebnisse der Nominierungen:
Kandidat des Wahlkreises 2 und Listenplatz 2 für das Abgeordnetenhaus: Erol Özkaraca
Bezirksbürgermeister: Heinz Buschkowsky
Bezirksstadträtin: Dr. Franziska Giffey
Bezirksstadtrat: Thomas Blesing

Für die Liste zur Wahl der BVV:
Heinz Buschkowsky, Dr. Franziska Giffey, Jürgen Koglin, Cordula Klein, Dr. Thomas Reller, Dieter Jendralski, Eugen Kontschieder

• 2. September 2010

BVV Neukölln wählt Dr. Franziska Giffey zur Bezirksstadträtin für Bildung, Schule, Kultur und Sport

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Neukölln hat auf ihrer Sitzung am 1. September Dr. Franziska Giffey (SPD) zur Bezirksstadträtin für Bildung, Schule, Kultur und Sport gewählt. Damit tritt sie die Nachfolge ihres langjährigen Vorgängers Wolfgang Schimmang (SPD) an, der Ende Juli aus Altersgründen aus dem Bezirksamt ausschied.

Die 32-Jährige Doktorin der Politikwissenschaft und Mutter eines Sohnes war seit 2002 Europabeauftragte des Bezirksamts Neukölln und bringt als Diplom-Verwaltungswirtin und aufgrund ihrer vielfältigen Tätigkeiten reichhaltige Verwaltungserfahrungen mit in ihr neues Amt.

Zu den politischen Schwerpunkten der neuen Bezirksstadträtin gehören die Sicherung guter Lehr- und Lernbedingungen für alle Schülerinnen und Schüler in Neukölln, die erfolgreiche Umsetzung der Schulstrukturreform im Bezirk und die Steigerung der Attraktivität von Neuköllner Schulen.

Dr. Giffey ist in ihrem neuen Amt wichtig, die Projekte Campus Rütli und den Neubau der Clay-Schule fortzuführen, den Ausbau von Schulstationen und Elterntreffs voranzutreiben, den Wachschutz an Schulen bedarfsorientiert weiterzuführen und die Schulen im Umgang mit Schulverweigerern zu unterstützen.

Zudem strebt Dr. Giffey eine stärkere Vernetzung der Kultur- und Bildungsarbeit im Bezirk ebenso an wie eine bessere Zusammenführung von Ressourcen und Potenzialen und möchte sich für die weitere Nutzung von Förderprogrammen (auch der EU) für Bildung, Kultur und Sport in Neukölln sowie für die Förderung des interkulturellen Dialogs über den Sport einsetzen.

Der Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln, Jürgen Koglin (SPD), vereidigte die neue Bezirksstadträtin im Anschluss an ihre Wahl.

• 6. Juni 2010

Abteilungsversammlung: Thema "Task Force Okerstraße" (TFO)

In unserer Abteilungsversammlung am 22. Juni haben wir das Thema "Task Force Okerstraße" (TFO) auf der Tagesordnung. Arnold Mengelkoch, Sprecher der TFO, wird uns über das Projekt berichten. In dem Kiez zwischen Hermannstraße und Flughafengelände, insbesondere in der Okerstraße, ist es seit Sommer 2009 verstärkt zum Zuzug von Rumänen, später auch Sinti- und Roma-Familien gekommen, die häufig in völlig überbelegten Wohnungen unter unzumutbaren Bedingungen leben. Das hat zu nicht unerheblichen Problemen in der Nachbarschaft geführt. Die TFO hat sich zum Ziel gesetzt, für die Verbesserung der Wohnbedingungen zu sorgen und Angebote für die Familien, insbesondere für die z. T. verwahrlosten Kinder und Jugendlichen zu machen.

• 12. Mai 2010

Neuköllner Stadtteiltag mit Dr. Fritz Felgentreu

Die "Berliner Stadtteiltage" sollen Raum für Ideen, Meinungen, Anregungen und Diskussionen über die Zukunft des Kiezes und der Stadt bieten. Dazu gehören Besuche der Abgeordneten in Schulen und Vereinen, persönliche Gespräche am Infostand, Meinungsaustausch bei öffentlichen Diskussionsveranstaltungen, Führungen an interessanten Orten und vieles mehr. Alle 54 Mitglieder der SPD-Fraktion werden in den kommenden Wochen und Monaten einen solchen Tag in ihren Wahlkreisen anbieten. Im Mittelpunkt steht immer der Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern.

Am Donnerstag, dem 27. Mai 2010, ist der Neuköllner Abgeordnete Dr. Fritz Felgentreu einen ganzen Tag lang in seinem Wahlkreis unterwegs. Der Tag beginnt um 10.00 Uhr mit dem Besuch der Kurt-Löwenstein-Oberschule. Konrad Tack, Leiter des JobCenters, wird anschließend mit Fritz Felgentreu einen Infostand betreuen. Eine Diskussion über Jugendkriminalität im SPD BürgerBüro und ein Gespräch im Café Selig über Integration und Integrations-Barrieren stehen am Ende dieses informativen Stadtteiltages mit Fritz Felgentreu.

• 10:00 Uhr - Kurt-Löwenstein-Oberschule

• 12:00 Uhr - Infostand Hermannstraße (mit Konrad Tack, Leiter des JobCenters)

• 15:00 Uhr - Spaziergang über das Tempelhofer Feld. Treffpunkt: SPD BürgerBüro, Herrfurthplatz 5

• 17:00 Uhr - Diskussion über Jugendkriminalität. Mit Richterin Kerstin Heisig und Steffen Dopichay (Polizei). SPD BürgerBüro, Herrfurthplatz 5

• 19:00 Uhr - Mahdi e.V.: Gespräch über Integration und Integrations-Barrieren. Café Selig, Herrfurthplatz

• 7. Mai 2010

Das Tempelhofer Feld wird eröffnet - und die SPD Hermannstraße ist dabei!

Am Sonnabend, 8. Mai, wird der ehemalige Flughafen Tempelhof mit einem großen Fest für alle Berliner und Berlinerinnen eröffnet.

Auch wir in Neukölln und in der Hermannstraße möchten dies mit allen Neuköllnerinnen und Neuköllnern feiern. Deshalb wird unser SPD BürgerBüro am Herrfurthplatz von 8:30 bis 14:00 Uhr geöffnet sein und alle Gäste mit Kaffee und Kuchen versorgen. Zusätzlich wird es einen Infostand am Eingangsbereich zum Tempelhofer Feld, Ecke Oderstraße / Herrfurthstraße, von 9:15 bis 13:00 Uhr geben.

Wir freuen uns über zahlreiches Erscheinen und wünschen allen Neuköllnerinnen und Neuköllnern viel Spaß bei der Eröffnung des neuen Tempelhofer Parks.

• 24. April 2010

Am 8. Mai wird das ehemalige Flugfeld Tempelhof geöffnet

Mit einem großen Fest unter dem Motto "Tempelhof in Bewegung" am Sonnabend, dem 8. Mai, sowie einem Drachenfest am Sonntag, dem 9. Mai, feiert Berlin die Öffnung des ehemaligen Flughafengeländes Tempelhof.

Am Sonnabendmittag werden der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit gemeinsam mit der Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer das Tempelhofer Feld offiziell öffnen. Aber bereits ab Vormittags und den ganzen Tag lang wird es auf dem Feld ein breites Programm geben, dass die dort nun möglichen Aktivitäten darbietet.

Für die SPD ist die Öffnung des ehemaligen Flughafengeländes für alle Berlinerinnen und Berliner ein besonderer Tag. Denn dieser bedeutet den vorläufigen Höhepunkt einer sehr langen und anstrengenden Auseinandersetzung um die Schließung des Areals für den Flugbetrieb. Dass diese Entscheidung die Richtige war und ist, wird nun nicht nur mit dem Betreten des Feldes und dem Erleben der dortigen Möglichkeiten besonderes greifbar, sondern ist auch von uns ehemals in der Einflugschneise Lebenden tagtäglich erlebbar.

Von Neuköllner Seite aus wird das Betreten des Tempelhofer Feldes an zahlreichen Stellen entlang der Oderstraße möglich sein und dann heißt es: Lasst uns unsere neue "Bewegungsfreiheit" nutzen, genießen wir Tempelhof - flugfrei!

• Senatsverwaltung für Stadtentwicklung:
  Öffnungsfest Tempelhofer Park am 8. und 9. Mai 2010

• 17. April 2010: Einige Ergebnisse der Kreisdelegiertenversammlung
  Die SPD Neukölln hat jetzt für die nächsten zwei Jahre einen neuen Kreisvorstand gewählt. In ihren Ämtern bestätigt wurden unter anderem der Kreisvorsitzende Dr. Fritz Felgentreu (MdA) und die Kreiskassiererin Dr. Franziska Giffey.
  
  Als Vertreter unserer Abteilung im Kreisvorstand wurde Erol Özkaraca wiedergewählt. Beisitzer im Kreisvorstand wurden Dr. Thomas Reller, Jan-Christopher Rämer und Berthold Kleßmann. Für den Landesparteitag wurden Dr. Fritz Felgentreu, Erol Özkaraca und Cordula Klein als Delegierte gewählt.
  
  Zudem nominierte die SPD Neukölln die Europabeauftragte des Bezirksamts Neukölln, Dr. Franziska Giffey, als Bezirksstadträtin für Bildung, Schule, Kultur und Sport. Sie soll die Nachfolge des langjährigen Bezirksstadtrats Wolfgang Schimmang übernehmen, der mit dem Erreichen seines 65. Lebensjahres aus Altersgründen Ende Juli aus dem Bezirksamt scheiden wird. Die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln muss die Neubesetzung des Bezirksstadtrats-Posten noch bestätigen.

• 16. Februar 2010: Wahlen der SPD Hermannstraße
  • Geschäftsführender Abteilungsvorstand:
    Erol Özkaraca, Vorsitzender, Cordula Klein, stellv. Vorsitzende, Dr. Thomas Reller, stellv. Vorsitzender, Dieter Jendralski, Kassierer, Ingrid Koch, Schriftführerin
    
  • Beisitzerinnen und Beisitzer im Abteilungsvorstand:
    Mustafa Akcay, Melanie Bolz, Adolf Hillmer, Dietmar Kerl, Abul Kalam Khan, Berthold Kleßmann (Internetbeauftragter), Horst Kühn, Sonja Kühn, Dr. Jörg Neumann, Jan-Christopher Rämer, Lutz Silgradt, Claudia Zinke
    
  • Seniorenbeisitzerin: Sibylle Heberle
    
  • 14 Kreisdelegierte:
    Mustafa Akcay, Leslie Driesener, Dr. Fritz Felgentreu, Hannelore Gascho, Dr. Franziska Giffey, Sibylle Heberle, Adolf Hillmer, Dieter Jendralski, Cordula Klein, Ingrid Koch, Horst Kühn, Erol Özkaraca, Jan-Christopher Rämer, Dr. Thomas Reller
    
  • Ersatzdelegierte:
    Abul Kalam Khan, Berthold Kleßmann, Dr. Jörg Neumann, Johannes Nohl, Lasse Christian Sibbert, Manuela Türk
    
  • Revisor und Revisorinnen:
    Edwin Blocksdorf, Leslie Driesener, Waltraut Werner
    
  • Mitgliederbeauftragte:
    Karl Adam, Martina Fandrich, Isikali Karayel, Nicolas Kern, Anselm Lotz, Michael Niestroj, Hans-Joachim Rothe, Sven Sprenger
    
  • Nominierungen:
    Landesparteitagsdelegierte: Dr. Fritz Felgentreu, Cordula Klein, Erol Özkaraca
    Ersatzdelegierte: Dr. Franziska Giffey, Ingrid Koch, Jan-Christopher Rämer, Dr. Thomas Reller
    Mitglieder des Kreisvorstandes: Dr. Fritz Felgentreu (Vorsitzender), Kirsten Flesch, Petra Hildebrandt (Stellvertreterinnen), Nicola Böcker (Schriftführerin), Dr. Franziska Giffey (Kassiererin)
    Beisitzer im Kreisvorstand: Berthold Kleßmann (Internet), Jan-Christopher Rämer (Öffentlichkeitsarbeit), Dr. Thomas Reller
    

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Materialien und Serviceangebote

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