Vor dem Mitgliedervotum: Ja oder Nein zum Koalitionsvertrag?
Nach dem Beschluss des Bundesparteitags vom 21. Januar 2018 verhandelt ein Team der SPD um unseren Parteivorsitzenden Martin Schulz mit CDU und CSU über einen neuen Koalitionsvertrag. Ein Abschluss ist für den 4. Februar angestrebt. Bei Bedarf stehen zwei weitere Tage zur Verfügung. Wenn die Koalitionsverhandlungen zu einem Ergebnis kommen, kannst Du als SPD-Mitglied in den kommenden Wochen darüber abstimmen, ob Du den Eintritt in eine Koalition mit CDU und CSU auf der Grundlage des dann vorliegenden Koalitionsvertrags befürwortest oder ablehnst. Am Ende des Prozesses entscheidet hier also eine Mehrheit der Mitglieder.
Um Dir vor Ort einen Eindruck über die Argumente für oder gegen eine weitere Große Koalition machen zu können und um Fragen zu den Inhalten des Koalitionsvertrags zu beantworten, möchten wir Dich herzlich zu einem Mitgliederforum einladen.
Programm:
Begrüßung Franziska Giffey, Kreisvorsitzende der SPD Neukölln
Moderierte Diskussion mit:
Daniela Kaya, Landesvorsitzende der AG Migration und Vielfalt in der SPD) (angefragt)
Eva Högl, MdB, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Deutschen Bundestag und Mitglied des Verhandlungsteams in den Koalitionsverhandlungen
Fritz Felgentreu, MdB, direkt gewählter Abgeordneter für den Wahlkreis Neukölln, Mitglied des Verhandlungsteams in den Koalitionsverhandlungen in der Arbeitsgruppe Verteidigung
Kevin Kühnert, Bundesvorsitzender der Jusos (angefragt)
Anschließend Fragen und offene Diskussion.
Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Die Veranstaltung findet parteiöffentlich (also ausschließlich für Mitglieder der SPD) statt.