Was bedeuten diese Abkürzungen?

Ein kleines Glossar der Abkürzungen und Begriffe innerhalb der SPD:

A

Abteilung
Eine Abteilung ist die kleinste Untergliederung der SPD in Berlin. In anderen Landesverbänden heißt sie Ortsverein. Über der Abteilung gibt es in Berlin die Kreisverbände und die 12 Kreisverbände bilden den Landesverband (SPD) Berlin.

Antrag
Über Anträge bestimmen die Mitglieder der SPD und der Jusos die inhaltliche Ausrichtung der Partei und des Verbandes. Grundsätzlich kann jedes SPD- und /oder Juso-Mitglied einen Antrag mit einer oder mehreren Forderungen schreiben und diesen zu jedem Zeitpunkt in ihrer oder seiner Abteilung oder bei den Jusos vorlegen und zur Abstimmung stellen. Je nach Inhalt des Antrags wird dieser bei Annahme dann weitergeleitet an höher liegende Ebenen, z.B. an die Landesdelegiertenkonferenz (LDK) der Jusos Berlin oder an den Landesparteitag (LPT) der SPD Berlin.
Anträge werden selten in Originalform beschlossen. Oft werden Änderungsanträge gestellt, die den Ursprungsantrag ergänzen, erweitern oder kürzen. Dies kann mitunter die Zielrichtung des ursprünglichen Antrags grundlegend verändern.

Arbeitsgemeinschaft (AG)
Eine Arbeitsgemeinschaft in der SPD ist ein nach bestimmten Kriterien gebildeter Kreis, die von der Partei eingesetzt werden und wie die Partei selbst über Vorstände, Landes- und Kreisverbände und teils über eigene Statuten verfügt. Sie dienen dazu, die Partei inhaltlich besser auszudifferenzieren und den vielen verschiedenen Interessen und Gruppen innerhalb der SPD Rechnung zu tragen. Die Jusos sind eine AG der SPD, die mit einigen speziellen Regeln ausgestattet ist. So ist es zum Beispiel möglich Mitglied der Jusos zu sein, ohne gleichzeitig der SPD beizutreten. In den Jusos sind statistisch alle SPD-Mitglieder unter 35 Jahren Mitglied. Es gibt noch 10 andere AGs neben den Jusos. Nicht alle sind auf Kreis- und Landesebene aktiv. Die wichtigsten Berliner AGs sind:

 

B

 

Bundesparteitag (BPT)
Der BPT ist das höchste beschlussfassende Gremium der SPD. Er tagt mindestens alle 2 Jahre. Der Parteitag besteht aus 600 Delegierten und dem Parteivorstand (PV).

F

Fachausschüsse (FA) und Foren
Die SPD Berlin hat Fachausschüsse in verschiedenen Politikfeldern gebildet, in denen sich engagierte oder fachlich ausgewiesene Mitglieder zu einem Thema austauschen, weiterbilden und ggf. Anträge schreiben bzw. über Anträge beraten. Es existieren 11 thematische Fachausschüsse. Mehr dazu findest du auf der Website der SPD Berlin (HIER: http://www.spd-berlin.de/landesverband/spd-aktiv/fachausschuesse/ )

Flügel und Strömungen
Da die Interessen und inhaltliche Ausrichtung innerhalb der SPD eine große Bandbreite umfasst, haben sich im Laufe der Zeit unterschiedliche Flügel gebildet. Die SPD-Linke ist in verschiedenen Gremien organisiert, bspw. dem Forum DL21 bzw. innerhalb der Bundestagsfraktion der Parlamentarischen Linken. Das Gegenstück dazu ist der Seeheimer Kreis, der die pragmatischen SPD-Mitglieder der Bundestagsfraktion vereint. Dazwischen finden sich die Netzwerker, die den Anspruch haben, außerhalb des Links-Rechts-Schemas zu stehen.

G

Geschäftsführender Kreisvorstand (GKV) / Kreisvorstand (KV)
Die SPD und jede Arbeitsgemeinschaft in Berlin, die auf Kreisebene tätig ist, hat einen Kreisvorstand in den 12 Kreisen, die den 12 Berliner Bezirken entsprechen. Bei der SPD bildet der oder die Vorsitzenden zusammen mit StellvertreterInnen, einem oder einer KassiererIn, einem oder einer SchriftführerIn den Geschäftsführenden Kreisvorstand (GKV). Zusammen mit BeisitzerInnen und Mitgliedern aus den Abteilungen und Arbeitsgemeinschaften bilden sie den Kreisvorstand (KV). GKV und KV sind für die Führung des Kreisverbands zuständig, zum Beispiel für die Finanzen, Planung von Veranstaltungen aber auch politische Entscheidungen.

K

Kreisdelegiertenversammlung (KDV) / KreisvertreterInnenversammlung (KVV)
Die KDV ist das höchste beschlussfassende Gremium der SPD auf Kreisebene. Sie tagt üblicherweise zweimal im Jahr. Alle Abteilungen entsenden Delegierte. Zusammen mit dem Geschäftsführenden Kreisvorstand (GKV) bilden sie dann die KDV, auf der Anträge diskutiert und ggf. beschlossen werden. Außerdem wählt die KDV alle zwei Jahre den Kreisvorstand der SPD.
Die KVV ist ein ähnliches Gremium. Auch sie besteht aus Delegierten der Abteilungen. Sie ist dazu da, Wahlen und Nominierungen vorzunehmen – z.B. Delegiertenwahlen für den Landesparteitag (LPT) oder Bundesparteitag (BPT). Die KVV tagt üblicherweise am gleichen Tag wie die KDV.

L

Landesparteitag (LPT)
Der Landesparteitag ist das beschlussfassende Gremium der SPD auf Landesebene. Er findet üblicherweise zweimal im Jahr statt. Der LPT der SPD Berlin besteht aus den Delegierten der Kreisverbände und dem Landesvorstand der SPD Berlin. Der LPT diskutiert und beschließt Anträge und wählt alle zwei Jahre den Landesvorstand. Rede- und Stimmrecht haben alle Delegierten. Die Mitglieder Juso Landesvorstands haben automatisch Rederecht auf dem LPT.

Landesverband
Die SPD ist, entsprechend den Bundesländern, in 16 Landesverbände untergliedert, jeder mit einem eigenen Landesvorstand. Die Landesverbände gliedern sich weiter in Bezirks-, Unterbezirks- oder Kreisverbände und Ortsvereine oder Abteilungen.

Landesvorstand
Einen Landesvorstand gibt es sowohl bei der SPD als auch bei jeder Arbeitsgemeinschaft (AG) der SPD. Er teilt sich, wie auch der Kreisvorstand noch einmal auf in einen geschäftsführenden Landesvorstand, bestehend aus der oder dem Landesvorsitzenden, StellvertreterInnen und einem oder einer KassierIn. Im erweiterten Landesvorstand sitzen BeisitzerInnen, VertreterInnen der Kreisverbände und Arbeitsgemeinschaften.

M

Mandatsprüfungs- und Zählkommission (MPZK)
Auf den Wahlsitzungen jeder Ebene (Abteilung, Kreis, Land und Bund usw.) innerhalb der SPD muss zu Beginn eine MPZK gewählt werden. Das sind neutrale Personen, d.h. sie stehen üblicherweise nicht selbst zur Wahl. Sie sind für zwei Dinge verantwortlich: Sie prüfen, wie viel stimmberechtigte Mitglieder bei der Wahlsitzung anwesend sind – also wer ein Mandat zum Wählen hat (Mandatsprüfung). Zweitens zählen sie die Stimmen aus, um das Ergebnis zu verkünden (Zählkommission).

P

Parteivorstand (PV)
Der Parteivorstand der SPD ist zwischen den Bundesparteitagen die höchste Entscheidungsinstanz. Der PV besteht aus der oder dem Parteivorsitzenden, seinen oder ihren StellvertreterInnen, dem oder der GeneralsekretärIn, dem oder der SchatzmeisterIn und weiteren vom Bundesparteitag gewählten Mitgliedern. Außerdem sind die Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaften qua Amt Teil des Parteivorstands, haben dort aber kein Stimm-, nur Rederecht. Insgesamt gehören also rund 50 Menschen zum PV.

PES / SPE (Party of European Socialists / Sozialdemokratische Partei Europas)
Die SPE ist die Dachorganisation aller sozialdemokratischen und sozialistischen Parteien in Europa. Sie besteht derzeit aus 32 Vollmitgliedern, z.B. der SPD, aber auch der Parti Socialiste aus Frankreich, der Labour Party aus Großbritannien, der Arbeiderpartiet aus Norwegen und vielen anderen. Außerdem gibt es assoziierte Mitglieder und Mitglieder mit Beobachterstatus. Sitz der SPE ist Brüssel. Im Europäischen Parlament hat die SPE eine eigene Fraktion gemeinsam mit anderen Parteien, die nicht der SPE angehören (z.B. die italienische Partito Democratico). Deshalb heißt die Fraktion S&D.

Q

Quotierung
Alle Gremien der SPD müssen paritätisch zwischen Frauen und Männern besetzt werden, d.h. es gilt eine Geschlechterquote von mind. 40% eines Geschlechts. Das umfasst sämtliche Vorstände auf Kreis-, Landes- und Bundesebene sowie die Delegationen für die Parteitage sind entsprechend dieser Quote zu wählen. Die Quotierung wird auch beim Redeverhalten auf Parteitagen beachtet, um ein möglichst ausgeglichenes Redeverhalten von Männern und Frauen sicherzustellen.

S

S&D
S&D ist die Abkürzung für die Progressive Allianz der Sozialisten und Demokraten im Europäischen Parlament. Die Fraktion wurde 2009 gegründet. Sie trägt diesen Namen, da in ihr auch Abgeordnete von Parteien sitzen, die nicht der PES / SPE (Party of European Socialists / Sozialdemokratische Partei Europas) angehören. Daher war der Name SPE-Fraktion nicht mehr möglich.

 

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um 13:01